Der Autor befasst sich mit der Frage, ob Hinauskündigungsklauseln im
Gesellschaftsvertrag vereinbart werden können und wo die Grenze der
Vertragsgestaltungsfreiheit verläuft. Besonders umstritten sind
Vertragsklauseln, die den Ausschluss eines Gesellschafters weder an
sachliche noch an sonstige relevante Gründe knüpfen, sondern diesen
in das freie Ermessen einzelner oder aller übrigen Gesellschafter
stellen. Die derzeitige Rechtsprechung des BGH hält solche
Hinauskündigungsklauseln nach freiem Ermessen grundsätzlich für
sittenwidrig, es sei denn, dass außergewöhnliche Umstände dies
sachlich rechtfertigen würden. Der Autor unterzieht diese
Rechtsprechung einer kritischen Prüfung. Hierbei differenziert er
zwischen einem gleichen und einem ungleichen Hinauskündigungsrecht.
Er kommt zu dem Ergebnis, dass Hinauskündigungsklauseln sittengemäß
und damit wirksam sind. Anschließend untersucht er vergleichbare
Gestaltungen aus dem Venture-Kapitalbereich, wie Russian Roulette-,
Texan Shoot Out- und Drag-along-Klauseln auf ihre Vereinbarkeit mit
deutschem Recht. Am Schluss der Arbeit zeigt der Autor für die Praxis
Formulierungsvorschläge für die besprochenen Vertragsklauseln auf.
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Zugleich eine Besprechung von "Russian Roulette-", "Texan Shoot Out-" und "Drag-along"-Klauseln
Produktdetaljer
ISBN
9783653011548
Publisert
2018
Utgave
1. utgave
Utgiver
Peter Lang
Språk
Product language
Tysk
Format
Product format
Digital bok
Forfatter