Kernanliegen dieses Werkes ist es, Rechtsanwender bei einer
kohärenten Anwendung des am 7. November 2020 in Kraft getretenen
medienrechtlichen Diskriminierungsverbots in § 94 des
Medienstaatsvertrags innerhalb der Gesamtrechtsordnung zu
unterstützen. Hierzu wird das Verhältnis zwischen § 94
Medienstaatsvertrag zu den Vorschriften der kartellrechtlichen
Missbrauchskontrolle des deutschen und europäischen Rechts
untersucht. Im Zentrum der Betrachtung steht die Frage, ob und
inwieweit zwischen diesen Regelungen Potenziale für Normkonflikte
oder aber für gegenseitige Ergänzungen bei der Erreichung ihrer
Regelungsziele bestehen. Nach einer einleitenden Vorstellung der
Begrifflichkeiten „Medienintermediäre und
Auffindbarkeitsdiskriminierungen“ sowie ihrer publizistischen
Relevanz als Regelungsgegenstand des § 94 Medienstaatsvertrag, werden
hierzu die rechtlich-inhaltlichen Vorgaben des medienrechtlichen
Diskriminierungsverbots und des kartellrechtlichen Missbrauchsregimes
vergleichend gegenübergestellt, konkrete Ergänzungs- und
Konfliktpotenziale identifiziert und schließlich ein Vorschlag für
eine konfliktfreie Anwendung und Auslegung des § 94
Medienstaatsvertrag entwickelt.
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Eine Analyse des Verhältnisses von § 94 MStV zu den Vorschriften der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle
Produktdetaljer
ISBN
9783658419165
Publisert
2023
Utgiver
Springer Nature
Språk
Product language
Tysk
Format
Product format
Digital bok
Forfatter