Richter über internationale Gerichte? Die Rolle innerstaatlicher Gerichte bei der Umsetzung der Entscheidungen von EGMR und IAGMR
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Dr. Raffaela Kunz is Senior Research Fellow at the Max Planck Institute for Comparative Public Law and International LawDas Open-Access-Buch untersucht am Beispiel des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofs (IAGMR), welche Rolle innerstaatliche Gerichte bei der Umsetzung internationaler Entscheidungen wahrnehmen. Wann sind sie bereit ihre Pendants in Straßburg bzw. San José bei der Umsetzung ihrer Entscheidungen zu unterstützen und diese gleichsam unmittelbar „anzuwenden“, und wo ziehen sie Grenzen und rote Linien? Was sind die Probleme, die ihnen begegnen, und befinden sich Gerichte tatsächlich im Wandel hin zu einer defensiveren und weniger völkerrechtsfreundlichen Haltung, wie einige jüngere Beispiele vermuten lassen?
Das Werk widmet sich der Frage, welche Wirkungen innerstaatliche Gerichte bereit sind, den Entscheidungen der Menschenrechtsgerichte zukommen zu lassen – und zwar genau dann, wenn sich das innerstaatliche Recht nicht dazu äußert. Es zeigt auf, dass hinter der vermeintlich technischen Ausgangsfrage fundamentale Fragen verfassungsrechtlicher Natur stehen und sich am Beispiel der Menschenrechtsgerichte einige der zentralen Schwierigkeiten und Probleme zeigen, wie sie beim Zusammenspiel von Rechtsordnungen in Zeiten globalen Regierens entstehen.§ 1 Einleitung.- Erster Teil. Die Wirkungen der Entscheidungen von EGMR und IAGMR aus völkerrechtlicher Perspektive: § 2 Die Wirkungen der Sachentscheidungen des EGMR.- § 3 Die Wirkungen der Sachentscheidungen des IAGMR.- § 4 Fazit des ersten Teils.- Zweiter Teil. Die von Gerichten gewährten Rechtsfolgen im nationalen Recht: § 5 Innerstaatliche Gerichte als „Erfüllungsgehilfen“ der Menschenrechtsgerichte.- § 6 Innerstaatliche Gerichte als Hüter über die eigene Rechtsordnung.- § 7 Der ausgleichende Mittelweg.- § 8 Wachsende Spannungen zwischen den Rechtsordnungen?.- § 9 Fazit des zweiten Teils: Verstärkte Kontrolle als Begleiterscheinung intensivierter Interaktion.- Dritter Teil. Eine normative Betrachtung: § 10 Schluss: Welche Rolle für innerstaatliche Gerichte?.- Summary.