Julia von Blumenthal und Stephan Bröchler Ob die Föderalismusreform
I als Erfolg bezeichnet werden kann, ist nach wie vor umstritten,
wobei die skeptischen Urteile deutlich überwiegen. Mehr als eine
Legislaturperiode nach ihrem In-Kraft-Treten liegen heute eine ganze
Reihe von Untersuchungen vor, die die tatsächlichen Effekte der
Reform auf das föderale System der Bundesrepublik Deutschland
analysieren und damit die Grundlage für eine fundierte Bewertung der
Reform liefern. Die meisten Autorinnen und Autoren konzentrieren sich
dabei auf die Veränderungen der Regelungen für die
Zustimmungspflichtigkeit von Bundesgesetzen im Bundesrat – mit einem
k- neswegs eindeutigen Ergebnis, wie auch die Beiträge von Höreth
und Zohlnhöfer in diesem Band dokumentieren. Weniger intensiv
politikwissenschaftlich - forscht wurden bisher die Änderungen in der
Verteilung der Gesetzgebungsk- petenzen zwischen Bund und Ländern
sowie die praktische Relevanz der neu eingeführten Abweichungsrechte.
Bei einer Tagung der Sektion „Regierungss- tem und Regieren in der
Bundesrepublik Deutschland“ der Deutschen Verei- gung für
politische Wissenschaft im September 2008 in Lüneburg wurde eine
erste Bilanz gezogen und die Frage nach Bedingungen für das Gelingen
oder 1 Scheitern von Verfassungsreformen im internationalen Vergleich
diskutiert. Dieser Band umfasst die dort präsentierten Beiträge in
aktualisierter Fassung, ergänzt um einen weiteren Beitrag zum
internationalen Vergleich. Der erste Teil des Bandes versammelt
vorrangig international vergleichende Beiträge. Astrid Lorenz
analysiert auf der Basis eines erweiterten rationalis- schen Ansatzes,
unter welchen Bedingungen Verfassungsreformen zustande kommen.
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Bilanz und Perspektiven im internationalen Vergleich
Produktdetaljer
ISBN
9783531925189
Publisert
2018
Utgiver
Springer Nature
Språk
Product language
Tysk
Format
Product format
Digital bok
Forfatter