Anna Kaiser stellt die Einführung der elektronischen
Aufenthaltsüberwachung als Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht
sowie ihre Rechtsgrundlagen ausführlich dar und überprüft die
Vereinbarkeit mit den Grundrechten des Grundgesetzes und der
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Wesentliches Ergebnis
ist, dass die Maßnahme auf Grund eines Verstoßes gegen das
Zitiergebot aktuell verfassungswidrig ist. Eingriffe in Grund- und
Menschenrechte liegen zwar vor, sie sind jedoch – trotz aller
Bedenken und der kriminalpolitischen Brisanz – gerechtfertigt. Das
„mulmige Gefühl“, das die elektronische Aufenthaltsüberwachung
hinterlässt, resultiert einerseits daraus, dass die Gruppe der
gefährlichen Straftäter durch eine sicherheitsaufgeladene Maßnahme
überwacht werden soll. Andererseits ist die erhoffte
spezialpräventive Wirkung auf diese Tätergruppe tatsächlich noch
nicht erwiesen.
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Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Verfassungsmäßigkeit
Produktdetaljer
ISBN
9783658143473
Publisert
2018
Utgiver
Springer Nature
Språk
Product language
Tysk
Format
Product format
Digital bok
Forfatter