Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von
Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über
Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision
des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt,
dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im
Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch
eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.
Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit
ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen
konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein
Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen
beauftragt wurde. Der „Gegenspieler“ des erfinderischen
Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im
Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des
Arbeitgebers besteht nicht. Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer
dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen.
Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein
Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine
schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der
Arbeitsfrieden bewahrt.
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Rechte und Pflichten des erfinderischen Arbeitnehmers
Produktdetaljer
ISBN
9783662648179
Publisert
2022
Utgiver
Springer Nature
Språk
Product language
Tysk
Format
Product format
Digital bok
Forfatter